Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Schulausschluss eines Schülers, dessen Verbleib in der Schule eine ernstliche Gefahr für die Erziehung, die Sicherheit oder die Unterrichtung der anderen Schüler bedeutet; Schulausschluss wegen Umgang eines Schülers mit Betäubungsmitteln im Umfeld der Schule; ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Einstweilige Anordnung (Ordnungsmaßnahmen) - Sofortiger Ausschluss vom Unterricht wegen Drogenkonsums

Kurzfassungen/Presse

• rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Schulrechtliche Ordnungsmaßnahmen wegen Besitz, Konsum und Weitergabe von Drogen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Rheinland-Pfalz, 07.02.1996 - 2 B 10106/96

  Schulrecht: Dauerhafter Schulausschluß nach unerlaubtem Umgang mit Haschisch auf …

  Auszug aus VG Koblenz, 10.05.2004 - 7 L 1541/04

  Fehlte es mithin lediglich an der förmlichen Kundgabe, nicht aber an der Willensbetätigung als solcher, war der Schulleiter durchaus ermächtigt, bei entsprechendem Bedarf die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 07. Februar 1996, - 2 B 10106/96.OVG -, NJW 1996, 1690).

  Zum Umgang eines Schülers mit Betäubungsmitteln im Umfeld der Schule hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in seinem grundlegenden Beschluss vom 07. Februar 1996 (- 2 B 10106/96.OVG -, NJW 1996, 1690) ausgeführt:.

  Sie erfordern vielmehr, losgelöst von einem eventuellen strafrechtlichen Unrechtsgehalt der Vorfälle, den Schulausschluss als einschneidendste schulordnungsrechtliche Maßnahme, wobei unter Beachtung von erzieherischen Erwägungen sowie unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten darüber zu befinden ist, ob lediglich ein befristeter oder ein dauernder Schulausschluss in Betracht kommt (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 07. Februar 1996, - 2 B 10106/96.OVG -, NJW 1996, 1690).

• VG Mainz, 22.01.2020 - 3 K 131/19

  Schulausschluss wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln; Anhörung eines …

  Der Konsum von Betäubungsmitteln sowie deren Besitz im Umfeld der Schule stellt eine ernsthafte Gefahr für die Erziehung, die Sicherheit oder die Erziehung der anderen Schüler dar, die grundsätzlich eine Schulordnungsmaßnahme der in § 55 Abs. 1 Satz 1 SchulG bezeichneten Art rechtfertigt (…vgl. OVG RP, Beschlüsse vom 14. August 2013 - 2 A 10251/13 -, AS 41, 444 = juris Rn. 7, vom 7. April 1996 - 2 B 11101/96.OVG -, S. 4 BA, und vom 7 Februar 1996 - 2 B 10106/96 -, NJW 1996, 1690; VG Koblenz, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 L 1541/04.KO -, S. 6 f. BA;… Grumbach/Bickenbach/Seckelmann/Thews, a.a.O. § 55 Anm. 2.1).
• VG Koblenz, 29.12.2006 - 7 L 1767/06

  Eilrechtsschutz gegen die Nichtversetzung in die dritte Grundschulklasse

  Hierbei geht das Gericht davon aus, dass es aufgrund der bundesrechtlichen Zuständigkeitsregelung in § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO keiner Entscheidung der Klassenkonferenz bedarf, wie es bei Verfügung des Sofortvollzuges durch den Schulleiter grundsätzlich der Fall wäre (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 7. Februar 1996 - 2 B 10106/96.OVG -, NJW 1996, 1690 und VG Koblenz, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 L 1541/04.KO -, jeweils zu einer Ordnungsmaßnahme).